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NGN-Breitbandausbau in der Gemeinde Raschau-Markersbach

Zur Verbesserung der Breitbandversorgung in unserer Gemeinde Raschau-Markersbach wurde mit den notwendigen Voruntersuchungen zur Beantragung von Bundesfördermitteln begonnen. Ein wichtiger Teil dieser Vorarbeit ist die Markterkundung. Sie stellt sicher, dass nur da öffentliche Mittel aufgewendet werden, wo kein entsprechend leistungsfähiges Breitbandangebot durch den Markt gemacht wird. Diese Markterkundung wurde auf der Internetseite für Breitbandausschreibungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht.

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Markterkundung-beginn/1002

 

 

Verfügung Straßenumbenennung

Straßenumbenennungen Gemeinde Raschau-Markersbach

 

Die Gemeinde Raschau-Markersbach verfügte mit der Bekanntmachung vom 06.01.2016 (Amtsblatt) folgende Straßenumbenennungen:

Ortsteil Raschau

bisheriger Straßenname:                                      Neuer Straßenname:

Annaberger Straße                                               Hauptstraße

Bergstraße                                                              Zum Sportplatz

Bergsiedlung                                                          Vogelbeerweg

 

Ortsteil Markersbach

bisheriger Straßenname:                                       Neuer Straßenname:

Sportweg                                                                   Am Freibad

Gartenstraße                                                           Edelweißstraße

Genossenschaftsstraße

(die Hausnummern werden neu vergeben,

die Unterscheidung erfolgt durch Zusatz

des kleingeschriebenen Buchstaben a des

lateinischen Alphabets zu den Nummern 1-4)

 

Die verfügten Änderungen treten zum 01.03.2016 in Kraft.

 

F. Tröger

Bürgermeister

 

 

Informationen zur Straßenumbenennung

Anderung der Personaldokumente

Die geänderten Anschriften müssen Sie im Einwohnermeldeamt in Ihre Personaldokumente eintragen lassen. Dafür entstehen Ihnen keine Gebühren. Familienmitglieder können für andere Familienangehörige die Ausweise und Pässe mitbringen. Falls es Ihnen nicht persönlich möglich ist, die Dokumente ändern zu lassen, können dies auch Personen für Sie erledigen, denen Sie zu diesem Zweck eine Vollmacht ausgestellt haben. Sie können diese Ummeldung zu den gewohnten Öffnungszeiten vornehmen lassen.

Die Änderung wird wirksam zum 01.03.2016.

Für die Umschreibung haben Sie ein halbes Jahr Zeit. Diese Änderungen sind kostenfrei.

Fahrerlaubnisse müssen nicht geändert werden, da sie keine Anschriften (Straße, Hausnummer) enthalten. Etwas anders verhält es sich mit den Fahrzeugpapieren. Die Änderung des Straßennamens muss in den Papieren berichtigt werden.

Für die Änderung der Zulassungsbescheinigung wenden Sie sich bitte an das Landratsamt Erzgebirgskreis, Kfz Zulassung,

Standorte der Kfz-Zulassungsbehörde im Erzgebirgskreis:

Annaberg-Buchholz, Paulus-Jenisius-Straße 24, Telefon: 03733 831-5394

Aue, Wettinerstraße 61, Telefon: 03771 277-5395

Marienberg, Schillerlinde 6, Telefon: 03735 601-5397

Stollberg, Uhlmannstraße 1-3, Telefon: 037296 591-5396

Sprechzeiten: Montag, Mittwoch, Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr

Dienstag, Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr

Eine persönliche Vorsprache der Bürger mit geänderter Anschrift im Personalausweis ist hier erforderlich.

Die Deutsche Post AG gewährleistet für die Umstellung eine Übergangsfrist von 6 Monaten in welcher Post mit beiden Adressangaben zugestellt werden kann. Danach wird die Verteilung durch das Unternehmen vollständig auf die neue Adressangaben umgestellt.

Die Gemeinde Raschau-Markersbach informiert von Amtswegen nachfolgende Behörden und öffentliche Stellen über die geänderten Anschriften (ohne personenbezogene Daten mitzuteilen):

- Landratsamt Erzgebirgskreis (u.a. Straßenverkehrsamt; Rettungsleitstelle)

- Amtsgericht Aue

- Polizeidienststelle Chemnitz

- Grundbuchamt

- Landesamt für Vermessung und Geoinformation

- Finanzamt Schwarzenberg

- ZWW Westerzgebirge

- Deutsche Telekom AG

- Deutsche Post AG

- ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice

- envia Mitteldeutsche Energie AG

- eins energie sachsen GmbH & Co. KG

Die Ummeldung bei den Versorgungsträgern, Mitteilung gegenüber den Krankenkassen, Versicherungen, Finanzamt, Banken u. ä. haben die Bürger zu veranlassen. Aufwendungen für diese Änderungen sowie für private oder geschäftliche Briefköpfe, Stempel, Werbeschilder, Fahrzeugwerbungen, Ummeldungen u. ä. sind durch die Betroffenen zu tragen.

Die Gemeindeverwaltung beschafft neue Straßennamenschilder und montiert sie bei den umbenannten Straßen . Das alte Straßennamenschild bleibt für eine Übergangszeit von einem Jahr zusätzlich vor Ort, der Straßennamen bleibt dabei rot durchgestrichen sichtbar.

Wenn mit der Straßenumbenennung auch eine neue Hausnummer erforderlich wird, müssen Hauseigentümer ihr Haus mit der neuen Nummer kennzeichnen. Die alte Hausnummer soll für die Übergangszeit von einem Jahr nicht entfernt werden, sondern rot durchgestrichen sichtbar bleiben.

Für die Anbringung von neuen Hausnummern bei Umnummerierung sind die Grundstückseigentümer verantwortlich

 

 

Gemeinsamer Standesamtsbezirk Raschau-Markersbach und Schwarzenberg

Ab 01.01.2016 ist das Standesamt Schwarzenberg Ansprechpartner für die Einwohner der Gemeinde Raschau-Markersbach bei allen, mit dem Standesamt in Verbindung stehenden, Verwaltungsaufgaben.

Vor allem die Verwaltungsarbeit soll durch den Abschluss der Zweckvereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks zukünftig effektiv aus einer Hand für einen größeren Bürgerkreis erfolgen.

Als Ansprechpartner für nachfolgende Themen stehen ab 01.01.2016

die Schwarzenberger Standesbeamtinnen Kerstin Schmiedel und Veronika Freund gern zur Verfügung:

- Beurkundung von Geburten (Bsp. Hausgeburt)

- Beurkundung von Eheschließungen / Lebenspartnerschaften

- Beurkundung von Sterbefällen

- Entgegennahme von Erklärungen (Bsp. Vaterschaftsanerkennung, Namenserklärungen,   Kirchenaustritte usw.)

Öffnungszeiten Rathaus Schwarzenberg:

Montag: 09.00 – 12:00 Uhr

Dienstag: 09:00 – 12:00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr

Mittwoch: geschlossen

Donnerstag: 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr

Freitag: 09:00 – 12:00 Uhr

Kontaktdaten: Kerstin Schmiedel, Telefon: 03774 266-308, E-Mail: k.schmiedel@schwarzenberg.de

Veronika Freund, Telefon: 03774 266-306, E-Mail: v.freund@schwarzenberg.de

Selbstverständlich kann in Raschau-Markersbach weiterhin im Rathaus und der Süss - Mühle geheiratet werden.

Mit der Zweckvereinbarung halten die Kommunen langfristig an diesen Trauorten fest.

Weitere Informationen: Am 26.11.2015 beschlossen die Gemeinderäte von Raschau-Markersbach die Bildung des gemeinsamen Standesamtsbezirks.

Die Schwarzenberger Stadträte bestätigten das Vorhaben am 30.11.2015. Bürgermeister Frank Tröger und Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer unterzeichneten am 03.12.2015 im Schwarzenberger Rathaus die Zweckvereinbarung, nachdem die Genehmigung durch die Landesdirektion Sachsen vorlag.

 

 

Inkrafttreten Bundesmeldegesetz zum 01. November 2015

Notwendigkeit der Vorlage einer Wohnungsgeberbestätigung bei der melderechtlichen An-, Um- oder Abmeldung

Mit dem 01.11. 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Dies löst das bisherige Melderechtsrahmengesetz, sowie die Landesmeldegesetze ab. Änderungen betreffen u.a. die Meldepflichten, die Melderegisterauskünfte und die Auskunftssperren mit den bedingten Sperrvermerken.

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz wird auch die Wohnungsgeberbestätigung wieder eingeführt. Der Wohnungsgeber hat somit bei Meldevorgängen eine Mitwirkungspflicht nach § 19 Bundes-meldegesetz. Die neue Regelung soll Scheinmeldungen verhindern.

Aktuell muss das Beziehen einer neuen Wohnung bei der Meldebehörde innerhalb von einer Woche nach dem erfolgten Bezug der Wohnung gemeldet werden. Ab dem 01.11.2015 werden der melde- pflichtigen Person hierfür 2 Wochen Zeit gewährt. Im Zusammenhang mit der Anmeldung des Wohnsitzes muss die meldepflichtige Person dann unter anderem die Wohnungsgeberbestätigung vorlegen.

Somit muss ab dem 01.11.2015 der Wohnungsgeber der meldepflichtigen Person die Wohnungsgeberbestätigung innerhalb von 2 Wochen nach dem Einzug aushändigen, damit dieser seiner gesetzlichen Verpflichtung nachkommen kann. Das bedeutet, dass künftig bei jedem Einzug und in einigen Fällen auch beim Auszug (z.B. bei Wegzug ins Ausland, ersatzloser Aufgabe einer Neben- wohnung) eine Bestätigung des Wohnungsgebers (Vermieter) innerhalb dieses Zeitraumes auszustellen ist.

Wohnungsgeber sind Vermieter oder von ihnen Beauftragte wie z.B. Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können jedoch auch Wohnungseigentümer sein, oder auch Hauptmieter die Wohnungen oder Zimmer untervermieten.

Dies bedeutet, dass Wohnungsgeber/Vermieter ab dem 01.11.2015 ihren Mietern eine solche Bestätigung ausstellen müssen. Ein Muster dieser Bescheinigung stellen wir zum Download auf der Homepage der Gemeinde Raschau-Markersbach bereit.

Folgende Angaben muss eine Wohnungsgeberbestätigung enthalten

- Name und Anschrift des Vermieters,

- Art des meldepflichtigen Vorgangs mit Einzugs- oder Auszugsdatum

- die Anschrift der Wohnung

- die Namen der meldepflichtigen Personen.

Außerdem werden die Namen und die Anschrift des Eigentümers, soweit dieser nicht selbst Vermieter ist, erfasst.

Die Vorlage des Mietvertrages erfüllt die Voraussetzungen nicht.

Kommen Wohnungsgeber ihrer Mitwirkungspflicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nach, kann seitens der Meldebehörde ein Bußgeld bis zu 1000 € verhängt werden.

 

Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 28. Juni 2015 in Raschau-Markersbach


Opens external link in new window Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 28. Juni 2015 in Raschau-Markersbach

 
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